Geldscheine unter einem Taschenrechner
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Mit vorsichtigem Optimismus betrachtet Oberbürgermeisterin und Kämmerin Dietlind Grabe-Bolz die derzeitige Finanzlage der Stadt. "Es gibt weder Anlass für Luftsprünge noch für ein Ende der Sparsamkeit. Gleichwohl bewegen wir uns langsam und stetig auf unser Ziel hin: die Entschuldung der Stadt und den damit verbundenen Gewinn an künftig besserem Handlungsspielraum für unsere Stadt," sagte die OB mit Blick auf die Zahlen des Jahresabschlusses 2015 und die aktuellen Prognosen für 2016. Diese Zahlen sind in einem aktuellen Bericht zur Finanzlage im Überblick - Haushalt 2016 (PDF, 472 KB) enthalten, den Grabe-Bolz nun dem Stadtparlament vorgelegt hat.

Im Kern geht es um zwei entscheidende Kennzahlen:

  1. Der Gesamtschuldenstand hat sich durch den Beitritt zum Schutzschirm, aber auch durch die Deckelung der Investitionen stetig verringert. Und der Schuldenberg wird auch weiterhin abschmelzen: In 2015 konnten fast 20 Mio. Euro Schulden abgebaut werden, in 2016 werden es - so die Prognose - weitere 12 Mio Euro sein.
  2. Nach 2014 hat Gießen auch 2015 einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaftet - das heißt: Die Ausgaben und Einnahmen standen in einem gesunden Verhältnis. Der Jahresabschluss 2015 hat sogar einen leichten Überschuss von rund 4 Mio Euro gebracht. Dies ist besonders deshalb ein gutes Ergebnis, weil ursprünglich mit einem Minus in Höhe von insgesamt rund 27 Mio Euro kalkuliert werden musste. Der gute Jahresabschluss liegt vor allem daran, dass einerseits die Steuereinnahmen auf einem historischen Höchststand waren. Andererseits haben sich die großen Anstrengungen der Stadt gelohnt, gerade in Zeiten der Flüchtlingskrise und der hohen Fallzahlen an jugendlichen Flüchtlingen verstärkt daran zu arbeiten, dass Gießen zeitnah Geld für deren Betreuung erstattet bekommt. Dass diese Entwicklung jedoch auch im laufenden Jahr 2016 fortgeführt werden kann, ist nicht sicher.

 

"Die aktuellen Zahlen zeigen uns, dass wir auf einem guten Weg sind, aber weiter äußerst diszipliniert wirtschaften müssen", so die OB mit Blick auf den laufenden Haushalt. Denn auch wenn die vergangenen zwei Jahre sehr gut für Gießen verlaufen seien, so dürfe man nicht darauf vertrauen, dass insbesondere die wirtschaftliche Entwicklung, die der Stadt Einnahmen aus Steuern brächten, weiter auf diesem Niveau verlaufe. Die aktuelle Steuerschätzung des Landes vom Mai wie auch die eigenen Prognosen zeigten, dass die geplanten Zuwächse voraussichtlich nicht ganz erreicht werden. "Alleine im Bereich der Einkommenssteuer könnten wir ein Minus von rund 1 Mio Euro einfahren", warnte die OB. Und auch die Auswirkungen des neuen Finanzausgleichsgesetzes - insbesondere der Wegfall der Schulbaupauschale - könnte die Stadt im Ergebnis 3 Mio Euro kosten. "Unser Haushalt ist eng genäht und damit ein äußerst enges Korsett, das wenig Luft enthält. Schon kleine Änderungen durch neue Aufgaben und Herausforderungen, neue Gesetze oder auch durch Wegbrechen von Steuereinnahmen, können dieses Korsett sprengen," sagte Grabe-Bolz. Verhaltener Optimismus, aber auch Disziplin seien deshalb das Gebot der Stunde, so die Kämmerin abschließend.