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Oberbürgermeister- und Landrats-Direktwahlen

Nächster Wahltermin voraussichtlich Herbst 2021

Es handelt sich bei den Wahlen der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters und der Landrätin bzw. des Landrates um rechtlich selbständige Wahlen. Aufgrund der zeitlichen Nähe der beiden Amtszeiten (sechs Jahre), die fast identisch auslaufen, wird der Wahltag in der Regel durch die Stadtverordnetenversammlung  und den Kreistag  zusammengelegt. Direktwahlen finden aber nicht an einem landeseinheitlichen Termin statt.

Briefwahl / Wählen mit Wahlschein

Briefwahlunterlagen können Sie nur für diejenige Wahl erhalten, für die Sie auch wahlberechtigt sind (Oberbürgermeister- und/oder Landratswahl).

Antragsmöglichkeiten

Online-Wahlscheinantrag

Rechtzeitig vor Beginn der Briefwahl stellen wir hier einen Online-Antrag für Gießener Bürgerinnen und Bürger ein. So können Sie jederzeit und von überall bequem einen Antrag im Internet stellen.

Wahlbenachrichtigungskarte

Außerdem haben Sie die Möglichkeit, die Briefwahlunterlagen über einen Antragsvordruck, der auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte abgedruckt ist, auf dem Postweg zu beantragen. Die Wahlbenachrichtigungskarte wird allen Wahlberechtigten bis spätestens drei Wochen vor dem Wahltag zugestellt.

Formloser Antrag

Auch eine formlose schriftliche Beantragung ist möglich. Dies geht in Papierform oder elektronisch per E-Mail. In jedem Fall muss der Antragsteller seinen Namen, sein Geburtsdatum sowie seine komplette Wohnanschrift angeben. 

Lediglich eine telefonische Beantragung ist nicht möglich!


Briefwahlbüro

Im Erdgeschoss des Rathauses wird pünktlich zu Beginn der Briefwahl (sechs Wochen vor dem Wahltag) ein Briefwahlbüro eingerichtet. Dort können Sie die Briefwahlunterlagen direkt vor Ort beantragen und mitnehmen und, wenn Sie wollen, gleich Ihre Stimme abgeben. Wahlkabinen und eine Urne stehen dafür bereit.


Antragsfrist und Versand

Einen frühesten Termin für die Beantragung kennt das Wahlrecht nicht - allerdings sollte der Antrag in zeitlichem Zusammenhang mit dem Beginn der Briefwahl stehen. Erst ab diesem Zeitpunkt können die Briefwahlunterlagen auch ausgestellt werden. Im Falle der Direktwahlen sind das sechs Wochen vor dem Wahltag.

Anträge können nur bis Freitag vor dem Wahltag, 13:00 Uhr gestellt werden. Danach können Wahlscheine und Briefwahlunterlagen in der Regel nur noch bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung bis zum Wahltag, 15:00 Uhr ausgestellt werden.

Wir versenden die Briefwahlunterlagen an jede gewünschte Adresse, also auch in das Ausland. Bitte beachten Sie jedoch, dass Ihr Wahlbrief spätestens am Wahlsonntag, 18.00 Uhr im Wahlamt vorliegen muss, sonst kann Ihre Stimme nicht mehr gezählt werden. Beachten Sie dabei auch die Postlaufzeiten und dass sonntags keine Post mehr zugestellt wird.


Abholung der Unterlagen mit Vollmacht

Wer für eine andere Person Briefwahlunterlagen beantragt, muss deren schriftliche Vollmacht vorlegen. Auch die Abholung der Unterlagen für eine andere Person erfordert deren schriftliche Vollmacht. Von dem Bevollmächtigten dürfen allerdings nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten werden. Auf dem Antragsvordruck auf der Wahlbenachrichtigungskarte ist bereits eine entsprechende Vollmacht vorgesehen. Es reicht aus, diese auszufüllen und zu unterschreiben.


Wählen mit Wahlschein in einem anderen Wahllokal

Wenn Sie in einem anderen Wahllokal des Wahlkreises wählen wollen, benötigen Sie dafür einen Wahlschein (ohne Briefwahlunterlagen). Diesen können Sie über den oben eingestellten Online-Wahlscheinantrag beantragen.

Auf diese Weise können z. B. gehbehinderte Personen, die in einem Wahlbezirk mit einem nicht barrierefrei zugänglichen Wahllokal wahlberechtigt sind, Ihre Stimme in einem anderen Wahlbezirk mit barrierefreiem Wahllokal abgeben.
Ob Ihr Wahllokal barrierefrei ist, erfahren Sie über die Wahlbenachrichtigungskarte, die allen Wahlberechtigten bis spätestens drei Wochen vor dem Wahltag zugesandt wird.

Wahlergebnisse OB- und Landratsdirektwahlen

Ergebnisse am Wahlabend

Am Wahlabendend stellen wir unter wahlen.giessen.de die vorläufigen Endergebnisse zeitnah zur Ermittlung in den einzelnen Wahllokalen der Stadt Gießen bis auf auf Wahlbezirksebene ein. Sie werden zeitgleich zur Ermittlung in den Wahllokalen ständig aktualisiert. Auch die Ergebnisse der letzten Direktwahlen sond dort eingestellt.

QR-Code wahlen.giessen.de
QR-Code wahlen.giessen.de

Wahlparty

Im Konzertsaal des Rathauses wird das Ergebnis zudem ab ca. 18:00 Uhr im Rahmen einer "Wahlparty" auf großen Leinwänden präsentiert. Eingeladen sind alle Interessierten.

Wahlsystem Direktwahlen

Die Direktwahlen finden statt, wenn die Amtszeit des Oberbürgermeisters oder Landrats, die für sechs Jahre gewählt werden, abläuft. Sie finden daher nicht an einem landeseinheitlichen Termin statt.

Findet zeitnah eine überregionale Wahl oder eine Kommunalwahl statt, besteht die Möglichkeit, sie mit einer solchen zusammenzufassen. Den Wahltag und den Termin einer möglichen Stichwahl sowie die Zusammenlegung mit einer anderen Wahl bestimmt die jeweilige Vertretungskörperschaft - für die Oberbürgermeisterwahl in der Stadt Gießen die Stadtverordnetenversammlung und für die Landratswahl im Landkreis Gießen der Kreistag.

Aufgrund des beinahe identischen Endes der beiden Amtszeiten wurde in Gießen bei den zurückliegenden Wahlen davon immer Gebrauch gemacht und die OB- und Landratswahl zusammengelegt.

Direktwahlen werden im Wesentlichen nach denselben Vorschriften wie die allgemeinen Kommunalwahlen durchgeführt. Es handelt sich allerdings immer um eine Mehrheitswahl, bei der jeder Wahlberechtigte nur eine Stimme hat. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhält. Erreicht kein Kandidat diese Mehrheit, findet zwischen dem zweiten und vierten Sonntag nach der Hauptwahl unter den beiden erfolgreichsten Bewerbern eine Stichwahl statt.

Abwahl von Bürgermeistern und Landräten

Die Abwahl von (Ober) -bürgermeistern und Landräten ist eine spiegelbildliche Einrichtung zur Direktwahl. Das Verfahren wird durch einen Beschluss der jeweiligen Vertretungskörperschaft eingeleitet, der einer Zweidrittelmehrheit bedarf. Sofern der (Ober) -bürgermeister nicht binnen einer Woche nach dem Beschluss auf eine Entscheidung der Bürger über seine Abwahl verzichtet, vollzieht sich die Abwahl dann nach den für einen Bürgerentscheid geltenden Bestimmungen. Der Amtsinhaber ist abgewählt, wenn sich hierfür eine Mehrheit der gültigen Stimmen findet, die mindestens 30 % der Wahlberechtigten ausmacht.

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