das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bei der Dienststelle Jena

Hinweis: Sie können Ihre Anmeldung aber auch beim DPMA in München, beim Technischen Informationszentrum Berlin (TIZ) einreichen. Die Patentinformationszentren in Hessen arbeiten als anerkannter Kooperationspartner des DPMA. Sie stehen daher für Fragen zum Schutzrecht als Anlaufstelle zur Verfügung:

Hinweis:

Beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Geschmacksmuster gelten ausschließlich für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Sie wollen Ihren Schutz ausdehnen? Dann können Sie in den meisten gewünschten Ländern jeweils nationale Geschmacksmuster bei den nationalen Patent- und Markenämtern  anmelden.  

Schutz in allen Ländern der EU erhalten Sie durch einen Antrag auf eine europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster-Registrierung beim HABM (der Agentur der Europäischen Union, die für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern in der EU zuständig ist).

Eine internationale Hinterlegung  - siehe nachfolgend unter "Europäischer und internationaler Schutz" - erfolgt bei der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO/OMPI).

Anträge auf Eintragung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters bzw. auf eine internationale Hinterlegung können Sie wahlweise direkt bei den zuständigen Ämtern (HABM bzw. WIPO) oder über das Deutsche Patent- und Markenamt einreichen.