Spammails sind unerwünscht an Sie gesendete elektronische Werbemitteilungen. Sie stellen einen Eingriff in Ihr Persönlichkeitsrecht dar. Werden sie an Unternehmen gesendet, stellen sie einen Eingriff in den Gewerbebetrieb dar. Wer Spammails erhält, kann von der Absenderin oder dem Absender verlangen, keine Spammails mehr an ihn zu versenden (zivilrechtlicher Unterlassungsanspruch).

Es gibt 2 Arten von Spammails:

  • allgemeine Spams
    Diese sind allein aufgrund des unverlangten Versandes rechtswidrig.
  • besondere Spams
    Diese haben außerdem einen rechtswidrigen Inhalt oder verweisen auf einen solchen (z.B. kinderpornographische oder volksverhetzende Schriften).

Die Internetbeschwerdestelle nimmt Beschwerden über Spammails entgegen.

Hinweis: Außerdem verstoßen Spammails gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Daraus ergibt sich für die Konkurrenz der Absenderin oder des Absenders der Spammail ein eigenständiger Unterlassungsanspruch. Sie können diesen Unterlassungsanspruch selbst geltend machen oder sich an einen rechtsfähigen Verband zur Förderung gewerblicher oder selbständiger beruflicher Interessen wenden. Dieser kann den Unterlassungsanspruch durchsetzen.