Rathaus

Seiteninhalt
06.06.2025

Stadt hält an Kita Seltersweg fest

„Wir stehen dazu, dass wir gerade in der Innenstadt dringend weitere Angebote für Kinderbetreuung brauchen. Wir halten deshalb an den Plänen fest, eine zusätzliche Kita einzurichten. Wir halten auch an dem Plan fest, diese Kita am Standort Seltersweg einzurichten, weil er dafür gut geeignet und zentral gelegen ist. Deshalb werden wir diese Kita gegebenenfalls auch selbst betreiben. Dafür werden aktuell alle Vorbereitungen getroffen. Parallel suchen wir weiter mit Hochdruck nach einem möglichen anderen Betreiber für die Kita."

Mit diesen klarstellenden Worten reagierte Stadträtin Gerda Weigel-Greilich auf die derzeitige öffentliche Diskussion um den überraschenden Rückzug der Lebenshilfe als Träger der geplanten Kita und den daraus resultierenden derzeitigen Leerstand der angemieteten Räume. Derzeit liefen parallele Prozesse: Man treibe die Beschaffung der Innen-Ausstattung der Kita voran und prüfe die Schaffung neuer Stellen, um für einen eigenen Aufbau gerüstet zu sein. Gleichzeitig laufe die Suche nach einem alternativen Betreiber weiter. Dies sei ein Resultat aus dem kurzfristigen Rückzug der Lebenshilfe als Trägerin der Einrichtung, auf die die Stadt nicht vorbereitet war - und nicht sein konnte. Der Vertrag sei von der Lebenshilfe erst im November 24 gekündigt worden. Daraufhin habe man umgehend alle freien Träger angesprochen, die sich aber zu diesem Zeitpunkt nicht interessiert zeigten.

In der hitzigen derzeitigen Debatte gehe, so Weigel-Greilich, allerdings vieles durcheinander, weshalb die Dezernentin dringend davor warnte, die Situation zu skandalisieren. Tatsache sei, dass der derzeitige Leerstand und die damit verbundenen Kosten durch den nach wie vor nicht nachvollziehbaren und sehr überraschenden Rückzug der Raummieterin Lebenshilfe ausgelöst wurde. "Wir haben der Lebenshilfe alle Hände gereicht und können nach wie vor nicht bestätigen, dass die fehlende Einigung damit zu tun habe, dass wir unsere Förderbedingungen geändert hätten. Wir konnten den Rückzug nur zur Kenntnis nehmen und mussten handeln", so Weigel-Greilich.

"Die Tatsache, dass wir kurzfristig in den Mietvertrag eingestiegen sind, war für uns dann alternativlos. Wir haben gegenüber dem Eigentümer Faber und Schnepp immer klar und unmissverständlich gesagt, dass wir eine Kita dort unterstützen. Damit verbunden war und ist die übliche Übernahme von Mietkosten. Diese liegen - auch wenn es öffentlich anders dargestellt wird - für solche neu hergerichteten und speziell für diesen Zweck umgebauten Räume auch im normalen Bereich. Von besonders privilegierter Lage oder besonders hohen Kosten zu reden, ist daher tatsächlich falsch. Das wird jeder, der sich im Immobiliensektor auskennt, bestätigen. Zudem darf man sich schon fragen, weshalb Kinderbetreuung in schlechteren - billigeren - Bedingungen stattfinden sollte als Einkaufen, Essen gehen, Kaffee trinken oder Bücher lesen," sagte die Dezernentin. "Ich sage es deshalb ganz deutlich: Wir investieren hier in die Zukunft unserer Kinder. Wir schaffen damit auch Frauen die Möglichkeit, in Beschäftigung zu gehen - wie gerade vielfach gefordert. Wir haben auch die gesetzliche Pflicht, Kinderbetreuung zu ermöglichen. Deshalb bleiben wir dabei, dass wir - wie auch im Neustädter Tor - in der Innenstadt eine weitere Kita brauchen und wollen." Die Aufnahme des Mietvertrages, dem auch der Magistrat zugestimmt habe, sei deshalb die einzig richtige Entscheidung gewesen, denn über das Ziel, hier eine Kita zu haben und nebenbei ein Gebäude in der Innenstadt sinnvoll zu beleben, habe es bislang von niemandem einen Zweifel gegeben. Die Dezernentin: "Das ist bis heute nicht anders und ich hoffe sehr, dass daran auch weiterhin Einigkeit besteht."

Die Tatsache, dass mit Beginn eines Mietvertrages nicht gleich ein Einzug der Kita-Gruppen stattfinde, sei indes auch nicht unüblich, klärte Weigel-Greilich auf. Regelmäßig bei Anmietungen müsse dann erst die Ausstattung - wie zum Beispiel der Einbau einer Küche, die Möblierung etc. - beginnen. Auch die Lebenshilfe hätte die Räume, so die Dezernentin, nicht schon im Januar belegt: "Für einige Monate ist daher ein Leerstand kein Leerstand, sondern Zeit für den Innenausbau." Dass sich nunmehr diese Zeit verlängere, sei ärgerlich und bedauerlich. "Wir versuchen aber, aus dieser Situation das Beste zu machen. Wir suchen weiter nach allen Möglichkeiten, dort schnell eine Kita zu schaffen. Und wir werden versuchen, die Zeit des dann noch nötigen Leerstands zu nutzen, um andere ähnliche Bedarfe als Zwischennutzung zu ermöglichen", so Weigel-Greilich abschließend.

Newsletter

Bestellen Sie sich hier den Newsletter und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.