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OB in Videokonferenz mit Bundeskanzlerin zum Thema Flüchtlinge

19 kommunale Teilnehmer/innen – darunter 15 Oberbürgermeister/innen - deutschlandweit hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel heute (Dienstag, 20.10.2020) zu einer online-Unterredung gebeten. Thema: Der Umgang mit der Flüchtlingskatastrophe auf Lesbos und der mögliche Beitrag der Städte, die ein „Sicherer Hafen“ für die Flüchtlinge sein wollen. Mit dabei: Gießens Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz, die direkt nach dem Brand in Moria zusammen mit neun weiteren Stadtoberhäuptern einen Brief an Merkel und Innenminister Seehofer geschrieben hatte. Gemeinsamer Tenor der OBs: Wir können dieser humanitären Katastrophe nicht tatenlos zusehen und fordern die Bundesregierung dringend auf, ihre restriktive Haltung aufzugeben und diejenigen Städte, die helfen wollen, auch helfen zu lassen. „Es geht uns nicht darum, das Asylrecht auszuhebeln oder zu unterwandern. Wir haben auch nicht den Anspruch, die Frage nach einer menschenwürdigen europäischen Einwanderungs- und Asylpolitik zu lösen“, hatte dabei Gießens OB Grabe-Bolz stets betont. „Aber wir können unsere menschliche Verantwortung nicht immer auf andere Ebenen delegieren. Wir können und wollen nicht wegsehen, wenn eine humanitäre Katastrophe hier in Europa geschieht. Deshalb sehen wir in der kommunalen Aufnahmebereitschaft einen ergänzenden Weg zum bestehenden Asylsystem: Wir Städte wissen, wie viele Flüchtlinge wir aufnehmen können, weil wir wissen, was wir leisten können und was unsere Stadtgesellschaften tragen können.“

Diese Botschaft haben die meisten OBs auch in der Video-Schalte vertreten. Kanzlerin Merkel hatte zuvor dargestellt, dass es ihrer Ansicht nach zu einem gesamtstaatlichen Vorgehen keine Alternative gäbe und sie weiterhin die EU als verantwortlich dafür sehe, die Probleme zu lösen. Sie betonte aber ihren Wunsch nach einem Austausch mit den kommunalen Verantwortlichen, die in der Vergangenheit ihren Wunsch zur Aufnahme Schutzbedürftiger immer wieder bekräftigt hatten.

Alle OBs brachten ihre Wertschätzung für die Gesprächseinladung zum Ausdruck und bekräftigten ihre Unterstützung der Bundesregierung, auch auf europäischer Ebene weiterhin auf Lösungen zu dringen. Unterschiedliche Haltungen kamen aber bei dem Thema zum Ausdruck, welche Rolle im Rahmen der Kompetenzverteilung zwischen Bund, Land und Kommunen letztere spielen könnten. Einer darüber hinausgehenden freiwilligen Aufnahme von Geflüchteten – zusätzlich zu den bestehenden Regeln des Asylsystems – erteilte die Kanzlerin eine Absage.

Gießens OB hat erneut angeboten, dass die Universitätsstadt insbesondere Minderjährige aufnehmen könne und dies auch konkret mit Zahlen belegt. „Dank des Engagements unserer Partner - insbesondere des Caritas-Verbandes - sind wir in der aktuellen Corona-Situation in der Lage, derzeit 20 jugendliche Geflüchtete neu aufzunehmen und intensiv zu betreuen. „Das können wir jetzt leisten. Perspektivisch können wir auch mehr Jugendliche aufnehmen. Unsere langjährige Erfahrung in der Aufnahme der Minderjährigen sagt uns auch, dass sich diese Jugendlichen von Gießen aus mit Deutschunterricht, Schulabschlüssen und Berufsausbildungen eine Zukunft aufbauen konnten. Genau, weil wir sie eng begleiten konnten, haben sie sich selbst ihre Chancen erarbeitet. Weil wir dies können, möchten wir es auch tun“, so Grabe-Bolz.

 

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