• Neuheit,
• gewerbliche Anwendbarkeit und
• erfinderische Tätigkeit.

Zudem muss es sich um eine technische Erfindung handeln.

Hinweis:

Bitte bedenken Sie, dass das Patentwesen ein sehr umfangreiches und nicht unkompliziertes Rechtsgebiet darstellt. So kann es vorteilhaft sein, wenn Sie für die Patentanmeldung einen Patent- oder Rechtsanwalt beauftragen. Notwendig ist das Hinzuziehen eines Anwalts aus rechtlichen Gründen in jedem Fall, wenn Sie Ihren Wohnsitz nicht in Deutschland haben.