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  • Neuheit (es darf vor dem Anmeldetag kein identisches Muster offenbart worden sein)
  • Eigenart (der Gesamteindruck muss sich vom Gesamteindruck anderer bereits offenbarter Muster unterscheiden)

Tipp: Vor der Anmeldung sollten Sie sich darüber informieren, ob es bereits ähnliche oder gleiche Geschmacksmuster gibt. Damit können Sie einem späteren Löschungsverfahren vorbeugen. Datenbanken zur Geschmacksmusterrecherche finden Sie über die Seiten des Deutschen Patent- und Markenamts oder in einem Patentinformationszentrum (PIZ).

Hinweis: Ein Geschmacksmuster können Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt grundsätzlich selbst anmelden. Es kann jedoch sinnvoll sein, schon im Vorfeld einer Anmeldung die Hilfe eines Rechtsanwalts, Patentanwalts oder Erlaubnisscheininhabers in Anspruch zu nehmen. Ein auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes tätiger Berater kann Sie bei der Festlegung des Schutzgegenstandes, bei der Beurteilung der Schutzvoraussetzungen und bei den Anmeldeformalitäten unterstützen.

Wenn Sie im Inland weder Wohnsitz, Sitz noch Niederlassung haben, müssen Sie sich allerdings durch einen im Inland bestellten Rechts- oder Patentanwalt vertreten lassen. Der Vertreter kann auch Staatsangehöriger eines Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum sein.

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