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23.03.2022

"Klimacheck" für städtische Beschlüsse

Ab sofort werden städtische Beschlussvorlagen einem sogenannten „Klimacheck“ unterzogen. Wie Bürgermeister Alexander Wright mitteilt, sollen Vorlagen ausgewählter Ämter in einer neunmonatigen Testphase auf ihre Klimaverträglichkeit untersucht werden. Das Ergebnis wird den Stadtverordneten vor der Entscheidung ausführlich dargestellt. Wright: „Das sorgt für mehr Transparenz. Klimaschutz und Klimaanpassung erhalten somit mehr Bedeutung bei der Entscheidung über zukünftige Projekte“. Nach der Testphase zum Jahresende 2022 soll der Klimacheck evaluiert werden – es ist geplant, diesen dann für alle Beschlussvorlagen aus dem Magistrat anzuwenden.

Der Klimacheck ist dreistufig aufgebaut. Zuerst wird anhand einer Checkliste geprüft, ob eine Klimarelevanz in unterschiedlichen Themenfeldern vorliegt. In der zweiten Stufe wird eine Gesamtbewertung des Projekts vorgenommen – von sehr positiv bis sehr negativ. Die letzte Stufe wird erst erreicht, wenn in der Checkliste mindestens einmal eine negative Auswirkung auf das Klima prognostiziert wird. Darüber hinaus werden im Rahmen des Checks auch Alternativen vorgeschlagen und geprüft.

Der Klimacheck findet bereits für die laufende Ausschussrunde Anwendung. Schul- und Hochbauamtsdezernentin Astrid Eibelshäuser erläutert: „Der Klimacheck wird dezernats- und amtsübergreifend akzeptiert und angewandt, wie die Vorlage im Schulausschuss zeigt. Damit erfolgt auch ein Klimaschutz-Monitoring der Beschlussvorlagen – wir überprüfen also unsere eigenen, bereits geplanten Projekte.“

Alexander Wright ergänzt: „Um das Ziel der Klimaneutralität bis 2035 zu erreichen, müssen wir unser gesamtes Handeln als Stadt noch stärker unter den Klimagedanken stellen – sowohl als Verwaltung als auch darin, was alle Bürger*innen betrifft.“.

 

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