Schneider neue Präsidentin des Hessischen Landkreistags - Warnung vor Haushaltsnotlage der Landkreise
Der Hessische Land·kreis·tag ist ein Verein.
Der Verein ist für 21 Landkreise in Hessen.
Die Landkreise sind Mitglieder in dem Verein.
Die Mitglieder haben sich am 1. November 2024 getroffen.
Bei dem Treffen haben die Mitglieder eine Frau gewählt.
Die Frau heißt Anita Schneider.
Anita Schneider ist Land·rätin von dem Landkreis Gießen.
Anita Schneider ist jetzt die Chefin vom Hessischen Land·kreis·tag.
Sie ist die erste Frau als Präsidentin vom Hessischen Land·kreis·tag.
Anita Schneider sagt:
Die Landkreise haben zu wenig Geld.
Deshalb können die Landkreise nicht genug machen.
Anita Schneider ist Nachfolgerin von Wolfgang Schuster.
Wolfgang Schuster war lange Präsident vom Hessischen Land·kreis·tag.
Er ist Land·rat im Lahn-Dill-Kreis.
Am 6. November 2024 hört er auf.
Er ist zu alt für eine neue Wahl.
Anita Schneider wird auch Vize·präsidentin vom Deutschen Land·kreis·tag.
Schneider hat etwas erklärt.
Das Präsidium hat einen Beschluss gemacht.
Und die Mitglieder·versammlung hat eine Resolution gemacht.
Eine Resolution ist ein Text.
In dem Text steht:
So soll es sein.
Schneider sagt:
Es gibt eine Zeiten·wende.
Das heißt:
Es ändert sich etwas.
Die Landkreise haben wieder weniger Geld.
Die Landkreise haben viele Aufgaben.
Aber die Landkreise bekommen nicht genug Geld für die Aufgaben.
Die Landkreise bekommen viel Geld von den Steuern.
Aber das Geld reicht nicht für die Aufgaben.
Die Städte und Gemeinden müssen auch Geld an die Landkreise geben.
Das Geld heißt: Kreis·umlage.
Aber die Städte und Gemeinden haben selbst zu wenig Geld.
Die Kommunen sollen sich selbst verwalten können.
Das steht im Grund·gesetz.
Und das steht in der Hessischen Verfassung.
Aber die Kommunen können sich immer weniger selbst verwalten.
Das sagt Präsidentin Schneider.
Es gibt immer mehr Gesetze vom Land Hessen und vom Bund.
Deshalb können die Kommunen immer weniger selbst entscheiden.
Die Kommunen haben auch immer weniger Geld.
Deshalb können die Kommunen nur noch ihre Pflicht·auf·gaben machen.
Für andere Aufgaben haben die Kommunen kein Geld mehr.
In den letzten Jahren konnten viele Landkreise ihre Pflicht·auf·gaben nicht mehr bezahlen.
Schneider sagt:
Die Landkreise können nicht selbst entscheiden.
Welche Aufgaben sind wichtig?
Welche Aufgaben sind nicht wichtig?
Welche Aufgaben können wir später machen?
Das können die Landkreise nicht selbst entscheiden.
Die Landkreise müssen viele Aufgaben machen.
Die Aufgaben kommen von der Regierung von Deutschland.
Und die Aufgaben kommen von der Regierung von dem Bundes·land.
Die Landkreise in Hessen haben Geld gespart.
Das Geld heißt: Liquiditäts·reserven.
Die Landkreise in Hessen werden das Geld bis Ende 2024 aufgebraucht haben.
Das heißt: Sie haben dann kein Geld mehr.
Das hat Schneider gesagt.
Hessen hat zu wenig Geld.
Hessen hat 500 Millionen Euro zu wenig Geld.
Deshalb können die Landkreise in Hessen nicht genug Geld bekommen.
Was passiert dann im Jahr 2025?
Und was passiert in den nächsten Jahren?
Das macht den Menschen Sorgen.
Die Menschen wollen viel von der Regierung.
Aber die Regierung hat nicht genug Geld dafür.
Die Präsidentin hat Beispiele dafür genannt.
Zum Beispiel:
- die Finanzierung vom ÖPNV
- die Kranken·haus·reform.
In beiden Bereichen werden die Kosten immer höher.
Zum Beispiel:
- für Energie
- für Personal.
Der Bund und das Land machen immer neue Regeln.
Dadurch gibt es immer mehr Kosten.
Aber der Bund und das Land geben nicht mehr Geld.
Schneider sagt:
Wir können nicht für alles bezahlen.
Wir haben sowieso schon zu wenig Geld.
Es gibt immer mehr Aufgaben.
Aber es gibt nicht genug Geld für die Aufgaben.
Man muss bei der Kranken·haus·reform besonders aufpassen.
Die Kranken·haus·reform ist ein neues Gesetz.
Das Gesetz soll die Kranken·häuser besser machen.
Die Kranken·häuser sollen auch in kleinen Städten gut sein.
Und die Kranken·häuser sollen auch in kleinen Städten schnell helfen können.
Die Präsidentin Schneider sagte:
Wir müssen zusammen Lösungen finden.
Wir müssen dabei gut aufpassen.
Und wir müssen zusammen arbeiten.
Das ist wichtig in dieser schwierigen Zeit.
Alle müssen mitmachen.
Der Hessische Minister des Inneren hat eine Rede gehalten.
Der Minister heißt: Prof. Dr. Roman Poseck.
Er ist für Sicherheit und Heimat·schutz zuständig.
Auch der Präsident vom Deutschen Land·kreis·tag hat eine Rede gehalten.
Der Präsident heißt: Dr. Achim Brötel.
Und der ehemalige Hessische Minister·präsident Volker Bouffier hat eine Rede gehalten.
Der Hessische Land·kreis·tag ist ein Verein.
Der Verein kümmert sich um die Interessen von 21 Landkreisen in Hessen.
Die Landkreise sind ein Teil von Hessen.
In den Landkreisen leben 79 Prozent der Menschen in Hessen.
Und die Landkreise sind 97 Prozent von der Fläche von Hessen.
Der Verein hat sein Büro in Wies·baden.
Das Büro ist im Haus der kommunalen Selbst·verwaltung.
Quelle: Hessischer Landkreistag
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