Rathaus

Seiteninhalt
20.07.2020

Bürgerantrag jetzt auch online

Wie Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz mitteilt, können Bürgeranträge jetzt auch online auf der Bürgerbeteiligungsplattform Gießen DIREKT gestellt werden. „Damit erleichtern wir den Zugang zu einem zentralen Beteiligungsrecht der Stadt Gießen. Der Bürgerantrag kann jetzt online gestellt werden und sein Text ist für alle sichtbar. Die Unterstützungsbekundungen können am gleichen Ort digital abgegeben werden.“ Grabe-Bolz betont: „Wir sind damit weiter als das Land Hessen, denn bei Bürgerbegehren nach Hessischer Gemeindeordnung ist eine elektronische Unterschriftensammlung noch nicht möglich. Selbstverständlich nehmen wir weiterhin auch Unterschriftenlisten auf Papier an.“

Das Instrument des Bürgerantrags hatte die Stadtverordnetenversammlung im Jahre 2015 als Teil der städtischen Bürgerbeteiligungssatzung geschaffen. Auf Ebene der Gesamtstadt sind aktuell 833 Unterstützer*innen nötig, um einen gültigen Bürgerantrag zu stellen. Zeichnungsberechtigt sind dabei alle Personen ab 8 Jahren mit Hauptwohnsitz in Gießen. Die Stadtverordnetenversammlung muss über einen gültigen Bürgerantrag in ihrer nächstmöglichen Sitzung entscheiden. In der Vergangenheit war beispielsweise der Beschluss der Stadt, bis 2035 klimaneutral zu werden, auf einen Bürgerantrag zurückgegangen.

Grabe-Bolz abschließend: „Wir entwickeln unsere Beteiligungskultur zeitgemäß weiter. Die Kernelemente bleiben Verlässlichkeit, Verbindlichkeit und Transparenz.“

Seite drucken:

Seite empfehlen:

Newsletter

Bestellen Sie sich hier den Newsletter und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.